Wofür brauchen wir die OSZE?

Wofür brauchen wir die OSZE?

Juli 18, 2018 0 Von Michael Fraglos

Der kalte Krieg in Europa ist längst vorbei. 35 Jahre danach arbeiten die Europäer in zahlreichen Institutionen, in der EU, der Nato oder zumindest in den Vereinten Nationen zusammen: Wofür brauchen wir die dann die OSZE?

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – kurz OSZE – soll den Frieden in Europa dauerhaft sichern. Und das, im Dialog miteinander. Ein militärisches Mandat hat sie nicht. Angefangen hat alles mit der KSZE: Eine Konferenz zwischen den Staaten des Warschauer Paktes und dem Westen. Es war vor allem eine Annäherung der zwei Lager im kalten Krieg. Der Westen erkannte die Nachkriegsordnung an und umgekehrt machte der Osten Zugeständnisse bei den Menschenrechten.

Festgehalten wurde das in der Schlussakte von Helsinki – Höhepunkt der Entspannungspolitik und Grundstein der OSZE. 1995 wurde aus der KSZE die OSZE – und damit eine Institution. Heute ist sie die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt für mehr als eine Milliarde Menschen. Mit 57 Mitgliedsstaaten und 11 Partnerländern. Die OSZE befasst sich mit vielen Themen, am bekanntesten ist sie für die Wahlbeobachtung und ihre Einsätze vor Ort – zum Beispiel in Bosnien und Herzegowina oder im Kosovo.

Davon gibt es zur Zeit 16. Die größte Beobachtermission ihrer Geschichte unternimmt die OSZE in der Ukraine. Kritiker auf russischer und ukrainischer Seite werfen ihr dabei Parteilichkeit vor. Der Konflikt zwischen Russland und dem Westen zerrt am Vertrauen, langwierige Personalentscheidung an der Handlungsfähigkeit der Organisation. Und ob die OSZE überhaupt als internationale Organisation gelten kann, ist strittig.

So sind zwar alle Mitglieder gleichberechtigt, Beschlüsse werden immer im Konsens getroffen – politisch bindend sind sie aber nicht. Und es gibt auch keinen einen völkerrechtlichen Vertrag, der Rechte und Pflichten der Mitglieder regelt. Trotzdem ist die OSZE Ansprechpartner bei Konflikten in Europa. Allein der Russland-Ukraine-Konflikt zeigt, warum wir auch heute eine gemeinsame Plattform brauchen. Denn die OSZE vermittelt mit Worten – und nicht mit Waffen.