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Kategorie: Politik

Wer rüstet auf, wer rüstet ab?

Wer rüstet auf, wer rüstet ab?

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2018 wird ein Rekordjahr: Weltweit werden die Staaten wohl so viel Geld für Militär ausgeben wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Viele Jahre lang hat Europa abgerüstet. Zumindest, wenn man vergleicht, welche Ausstattung das Militär vor 20 Jahren hatte und welche Ausstattung es heute hat. 2015 gab es in Europa noch etwa halb so viele U-Boote und halb so viele Kampfflugzeuge wie vor 20 Jahren, sowie rund 70 Prozent weniger Panzer als damals. Viele Waffen wurden nämlich nach dem…

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Rekordstrafe gegen Google von EU verhängt

Rekordstrafe gegen Google von EU verhängt

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Auch hier entschied die EU Kommission gegen den Internetkonzern Google wegen illegaler Praktiken beim Handy Betriebssystem Android mit einer Rekord-Kartellstrafe. Der US Internetkonzern müsse wegen Verstößen gegen EU-Recht 4,3 Milliarden Euro Strafe zahlen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Google habe etwa Smartphone Herstellern und Mobilfunk Netzbetreibern seit 2011 unzulässige Vorschriften für die Verwendung von Android gemacht und verlangt diese durch bestimmte Google Apps vor der Installation, sagte die Dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Wir werden das sehr genau beobachten,…

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Wofür brauchen wir die OSZE?

Wofür brauchen wir die OSZE?

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Der kalte Krieg in Europa ist längst vorbei. 35 Jahre danach arbeiten die Europäer in zahlreichen Institutionen, in der EU, der Nato oder zumindest in den Vereinten Nationen zusammen: Wofür brauchen wir die dann die OSZE? Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – kurz OSZE – soll den Frieden in Europa dauerhaft sichern. Und das, im Dialog miteinander. Ein militärisches Mandat hat sie nicht. Angefangen hat alles mit der KSZE: Eine Konferenz zwischen den Staaten des Warschauer Paktes…

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Was die Arbeitslosenzahl verbirgt

Was die Arbeitslosenzahl verbirgt

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Immer weniger Arbeitslose. Vergangenes Jahr: nur 2,53 Millionen. So wenige wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Doch es gibt einen Haken: Bei dieser Zahl sind viele nicht dabei, obwohl sie ohne Job sind. Für die Behörden sind nämlich nur die arbeitslos, die jederzeit einen Job durch die Bundesagentur annehmen könnten. Viele, die arbeitslos sind, fallen raus aus der Statistik. Zum Beispiel Arbeitslose, die gerade eine Fortbildung machen, etwa wie man sich richtig bewirbt. Auch nicht dabei: Arbeitslose, die älter als…

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Wie digital wird Deutschland?

Wie digital wird Deutschland?

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“Digitalland”, “digitale Infrastruktur von Weltklasse”, “Gigabit-Netze bis 2025”. Wir haben bald einen Rechtsanspruch auf “schnelles Internet”! Steht hier drin: im Koalitionsvertrag. Allerdings nicht, wie schnell das “schnelle Internet” sein muss. Und es dauert auch noch ein kleines bißchen: bis 2025. Außerdem soll es freies WLAN an allen öffentlichen Einrichtungen des Bundes und in Bahnhöfen und Zügen der Deutschen Bahn geben. Wann? – Nicht geregelt. Im Mobilfunk will die GroKo endlich die letzten Funklöcher schließen. Dafür wollen sie nationales Roaming erlauben….

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Wer kämpft in Syrien?

Wer kämpft in Syrien?

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Was 2011 mit einem Aufstand angefangen hat, hat sich schnell zu einem Krieg mit vielen Akteuren entwickelt. Wer kämpft eigentlich in Syrien? Zunächst ist da der Konflikt zwischen den syrischen Regierungstruppen von Präsident Assad auf der einen Seite und bewaffneten Oppositionellen auf der anderen Seite. Inzwischen sind das zig verschiedene Gruppen – die meisten islamistisch oder sogar terroristisch. Die Terrormiliz Islamischer Staat verliert derzeit an Einfluss. Aus dem Ausland mischen verschiedene Akteure mit. Die Assad Unterstützer sind klar zu benennen:…

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