2015 gab es in Europa noch etwa halb so viele U-Boote und halb so viele Kampfflugzeuge wie vor 20 Jahren, sowie rund 70 Prozent weniger Panzer als damals. Viele Waffen wurden nämlich nach dem Kalten Krieg nicht mehr gebraucht und zum Teil an andere Länder verkauft. Doch mit der Abrüstung scheint es in Europa jetzt vorbei zu sein. In vielen europäischen Ländern steigen die Ausgaben fürs Militär wieder etwas. Das hat viel mit den beiden hier zu tun: Russland ist in seiner Außenpolitik wieder deutlich aggressiver geworden – und die USA übernehmen immer weniger die Rolle einer Schutzmacht für Europa.

Neben Europa rüsten auch die USA weiter auf. Dabei stehen sie schon jetzt mit 40 Prozent aller Rüstungsausgaben weltweit an der Spitze. Platz eins. Russland dagegen gibt weniger Geld für sein Militär aus. Platz sechs. Währenddessen entsteht auf der Welt eine neue große Militärmacht: China ist der Staat mit den zweithöchsten Militärausgaben weltweit. Im südchinesischen Meer baut China künstliche Inseln mit Militärstützpunkten und patroulliert mit Kriegsschiffen – wegen eines Streits um Inseln mit anderen Staaten in der Region. China zeigt dort seine militärische Stärke. Gleichzeitig baut China eigene Kriegsschiffe, und seine Luftwaffe wird als große Konkurrenz zu den USA gesehen. Und Deutschland? Rund 37 Milliarden Euro hat die Regierung vergangenes Jahr für Verteidigung ausgegeben. Platz neun weltweit.

Und die Ausgaben sollen weiter steigen: Denn in der NATO ist vereinbart, sich dem Ziel anzunähern, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Bei uns sind es derzeit aber nur 1,13 Prozent. Deutschland will deshalb mehr Geld in Rüstung stecken. Gestritten wird darüber, ob das wirklich Aufrüstung ist oder nur dazu dient, dass die Bundeswehr überhaupt einsatzfähig ist.

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Wir werden das sehr genau beobachten, wenn Google unseren Entscheid missachtet, gibt es weitere Strafmaßnahmen. Die tatsächliche Strafe wäre dann im Bereich von 5 Prozent dessen, was der Dachkonzern Alphabet pro Tag durchschnittlich an Umsatz erzielt. Wie gesagt, bei Nichtbeachtung, denn Google habe Android dazu verwendet, die marktbeherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu festigen, sagte Westiger. Google will die Strafe anfechten. Diese Strafe und die Reaktionen darauf, könnten auf den ohnehin schon eskalierenden Handelsstreit zwischen der EU und den USA weiter anheizen.

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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – kurz OSZE – soll den Frieden in Europa dauerhaft sichern. Und das, im Dialog miteinander. Ein militärisches Mandat hat sie nicht. Angefangen hat alles mit der KSZE: Eine Konferenz zwischen den Staaten des Warschauer Paktes und dem Westen. Es war vor allem eine Annäherung der zwei Lager im kalten Krieg. Der Westen erkannte die Nachkriegsordnung an und umgekehrt machte der Osten Zugeständnisse bei den Menschenrechten.

Festgehalten wurde das in der Schlussakte von Helsinki – Höhepunkt der Entspannungspolitik und Grundstein der OSZE. 1995 wurde aus der KSZE die OSZE – und damit eine Institution. Heute ist sie die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt für mehr als eine Milliarde Menschen. Mit 57 Mitgliedsstaaten und 11 Partnerländern. Die OSZE befasst sich mit vielen Themen, am bekanntesten ist sie für die Wahlbeobachtung und ihre Einsätze vor Ort – zum Beispiel in Bosnien und Herzegowina oder im Kosovo.

Davon gibt es zur Zeit 16. Die größte Beobachtermission ihrer Geschichte unternimmt die OSZE in der Ukraine. Kritiker auf russischer und ukrainischer Seite werfen ihr dabei Parteilichkeit vor. Der Konflikt zwischen Russland und dem Westen zerrt am Vertrauen, langwierige Personalentscheidung an der Handlungsfähigkeit der Organisation. Und ob die OSZE überhaupt als internationale Organisation gelten kann, ist strittig.

So sind zwar alle Mitglieder gleichberechtigt, Beschlüsse werden immer im Konsens getroffen – politisch bindend sind sie aber nicht. Und es gibt auch keinen einen völkerrechtlichen Vertrag, der Rechte und Pflichten der Mitglieder regelt. Trotzdem ist die OSZE Ansprechpartner bei Konflikten in Europa. Allein der Russland-Ukraine-Konflikt zeigt, warum wir auch heute eine gemeinsame Plattform brauchen. Denn die OSZE vermittelt mit Worten – und nicht mit Waffen.

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So wenige wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Doch es gibt einen Haken: Bei dieser Zahl sind viele nicht dabei, obwohl sie ohne Job sind. Für die Behörden sind nämlich nur die arbeitslos, die jederzeit einen Job durch die Bundesagentur annehmen könnten.

Viele, die arbeitslos sind, fallen raus aus der Statistik. Zum Beispiel Arbeitslose, die gerade eine Fortbildung machen, etwa wie man sich richtig bewirbt. Auch nicht dabei: Arbeitslose, die älter als 58 sind und seit mindestens einem Jahr keinen Job mehr haben. Und schließlich fehlen in der Statistik Arbeitslose, die sich krank gemeldet haben oder nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten können.

Und noch eine weitere Gruppe fehlt in der Arbeitslosenzahl: Die sogenannten Ein-Euro-Jobber. Sie erhalten ein bis zwei Euro pro Stunde für kleine Tätigkeiten etwa bei Städten und Gemeinden. Arbeitslosengeld erhalten sie trotzdem, aus der Statistik sind sie aber raus. Alle diese Gruppen verschweigt die Statistik nicht, sie fasst sie nur zusammen, unter einem anderen Begriff. “Unterbeschäftigung”? Doch es kommen sogar noch mehr hinzu, nämlich diejenigen, die die Bundesagentur für Arbeit gar nicht kennt. Beispiel: Mütter, die wieder einsteigen wollen.

Arbeitslos melden bringt ihnen oft wenig, weil sie selten Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. So niedrig wie die Arbeitslosigkeit angegeben wird, ist sie eigentlich also nicht. Es kommt drauf an, wie man rechnet. Übrigens: Etliche Male wurde die Berechnung der Arbeitslosigkeit geändert. Fast immer ist die Zahl der Arbeitslosen dadurch gesunken.

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Dafür wollen sie nationales Roaming erlauben. Kunden könnten dann auch die Handynetze anderer Anbieter nutzen. Andere, übrig gebliebene Funklöcher soll man melden können mit einer App. Ohne Handyempfang??? Außerdem soll der neue Mobilfunkstandard 5G kommen. Spätestens 2020. Damit kann man bis zu 10.000 Megabit pro Sekunde herunterladen. Theoretisch jedenfalls. Doch dafür müssen noch jede Menge hiervon verlegt werden: Glasfaserkabel. Viel schneller als das gute, alte Kupferkabel – aber eben auch viel teurer! Andere Länder sind deutlich weiter:

Da gibt es Glasfaser direkt bis ins Haus. Wir liegen im Vergleich hier – gaaaaaanz unten: mit 2,1 %. Das will die GroKo verbessern. Sie verspricht uns “Gigabit-Netze”: Also Glasfaser- statt Kupferkabel – und zwar “möglichst direkt bis zum Haus”. Damit sind Geschwindigkeiten bis zu 1000 Megabit pro Sekunde möglich. Die Bundesregierung hat versprochen, dass 2018 jeder(!) Haushalt mit 50 Megabit pro Sekunde surfen kann. Aktuell surfen die Deutschen allerdings, im Schnitt, gerade mal mit 15 Megabit pro Sekunde.

Und es kommt noch besser: Denn die volle Geschwindigkeit, kommt bei den Meisten gar nicht an. Die Bundesnetzagentur hat in ihrem Jahresbericht Breitbandmessung festgestellt, dass nur 12 % der Festnetz-Kunden ihre volle, vertraglich vereinbarte Bandbreite überhaupt nutzen können. Im Mobilfunk: nur 1,6 %. “Das Internet ist für uns alle Neuland.” Also: Vom “Neuland” zum “Digitalland” – ist es noch ein weiter, weiter weg.

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Die Terrormiliz Islamischer Staat verliert derzeit an Einfluss. Aus dem Ausland mischen verschiedene Akteure mit. Die Assad Unterstützer sind klar zu benennen: Russland, der Iran und die libanesische Hisbollah-Miliz, die vom Iran unterstützt wird. Russland ist traditionell Verbündeter Syriens. Unterhält dort Luftwaffenstützpunkte und eine Marinebasis. Russland geht es um militärischen und politischen Einfluss in der Region. Den will auch der Iran und unterstützt die Assad-Regierung mit Bodentruppen. Der Iran kann sich so über Syrien auch einen Zugang zum Mittelmeer verschaffen – und zur libanesischen Hisbollah. Die Miliz kämpft ebenfalls an der Seite Assads in Syrien. Die Front der Gegner des syrischen Regimes ist unübersichtlicher.

Sie alle sind nicht einfach nur gegen Assad. Auch sie haben ihre eigenen Interessen. Die USA haben gemeinsam mit einigen anderen Ländern – unter ihnen auch Deutschland – den Kampf gegen die IS-Terrormiliz in den Vordergrund gestellt. Die USA haben deshalb auch kurdische Milizen in Syrien unterstützt – unter anderen auch die YPG. Genau die bekämpft nun die Türkei im Norden Syriens – an der Grenzregion.

Die Türkei will verhindern, dass die Kurden Nordsyrien kontrollieren. Saudi-Arabien und Katar unterstützen unterschiedliche Gruppen der bewaffneten Opposition. Versuchen so mehr Einfluss in der Region zu gewinnen. Außerdem greift Israel zunehmend militärisch in Syrien ein. Will dort den wachsenden Einfluss seines Erzfeindes Iran begrenzen. Viele Akteure. Viele Interessen. Politisch, wirtschaftlich. Leidtragende sind vor allem die Zivilisten in Syrien. Mindestens elf Millionen Menschen sind auf der Flucht. Über die Hälfte innerhalb des Landes. Und bislang sind mindestens 400.000 Menschen gestorben.

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